Lygiaverčio poveikio priemonių sąvokos apimties analizė Europos Teisingumo teismo jurisprudencijoje

Im ersten Teil geht es um den Begriff „Maßahmen gleicher Wirkung“ im EG-Vertrag, die Bedeutung dieses Begriffes in der Richtlinie 70/50/EWG der Kommision und um die Definition des Begriffes durch den EuGH (seit Dassonville bis zum Keck). Im zweiten Teil wird die Entwicklung des Begriffes „Maßnahmen gleicher Wirkung“ nach dem Keck-Urteil analysiert. Im Vordegrund steht dabei die Analyse der späteren Rechtsprechung des EuGH und die Kritik für das EuGH Rechtspraxis. Hier wird zunächst eine tragfähige Interpretation des Keck-Urteils für den Warenimport als eigentlichen Anwendungsbereich gesucht, die klare, handhabbare Kriterien für die Differenzierung verschiedener Fallgruppen bietet und auf einem nachvollziehbaren teleologischen Hintergrund beruht. Am Ende werden die wichtigsten drei Dassonville, Cassis und Keck Formeln lingvistisch und systematisch analysiert und ein gemeinsamer Begriff „Maßnahmen gleicher Wirkung“ hervorgebracht.